Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. Kommunikation-Service, (Angaben siehe Impressum) zur Website Anonymaus (im folgenden Anonymaus genannt)
1. Anonymaus ist eine
Homepage rund um das Thema Datensicherheit sowie weitere für angrenzende Gebiete relevante Informationen. Die AGB gelten für den Fall der kommerziellen Verwendung insbesondere durch Werbebanner.
2. Zugesicherte Eigenschaften
3. Anonymaus sichert für keine seiner Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
4.
Anonymaus hat die Homepage mit allen enthaltenen Informationen und Links auf dem Server eines externen Webhosting-Providers gespeichert und hält diese dort abrufbereit. Bei Störungen wird sich Anonymaus unverzüglich nach Feststellung an den Provider wenden und um Beseitigung bemüht sein. Anonymaus schuldet nicht die Übermittlung der Informationen an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschliesslich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers.
5. Haftung
a) Für etwaige Schäden haftet Anonymaus für sich und seine Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich
unerlaubter Handlung - nur, falls Anonymaus eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz von Anonymaus zurückzuführen ist. Die vorstehend genannte Haftungsbeschränkung gilt nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung von Anonymaus nach dem
Produkthaftungsgesetzt.
b) Für den Inhalt der mit Hilfe des von Anonymaus gesetzten anwählbaren URL ist ausschliesslich der Inhaber der externen URL verantwortlich.
7. Löschung von Inhalten
Anonymaus ist berechtigt, eingebrachte Inhalte, die keine Informationen im Sinne dieses Klauselwerkes darstellen, die nicht oder nicht mehr
verfügbar sind oder die gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstossen ganz oder teilweise zu entfernen.
8. Sonstige Bestimmungen
a) Vertragliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für einen Verzicht auf diese Schrifterfordernis.
b) Gerichtsstand ist Helmstedt, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist.
C) Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
